ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.2.7

Sitzung:: Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein

Gremium:: Ortsbeirat Groß Klein (4)

Datum:: Di., 20.10.2020

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 2020/BV/1359-07 (ÄA) Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Leitentscheidung Projektbausteine

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Änderungsantrag

Federführend:: Fraktion der SPD

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Beschluss: Änderungsantrag angenommen

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

Auf Seite 21 (Bürger*innenbeteiligung) werden folgende Änderungen vorgenommen:

1. Der Titel wird geändert in „Bürger*innenbeteiligung und öffentliche Steuerung“

2. Nach dem letzten Absatz (endet auf „BUGA-Planungen stehen auf dem Programm.“) wird eingefügt:

„Die Bürger*innenbteiligung wird fortgeführt. Hinzu kommt ein öffentliches Finanzcontrolling, damit die BUGA auch zu einem finanziellen Erfolg wird.“

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

Dafür:	7
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt