15.10.2020 - 6.1.9 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

(Verringerung Gesamtkosten Stadtpark)

 

Frau Pittasch möchte gern wissen, wodurch sich die Kosten des Stadtparks um 6 Mio. Euro verringern. Bereits im letzten Jahr konnten ohnehin schon nicht alle für die Gehwegsanierung zur Verfügung stehenden Mittel verbaut werden (ca. 350.000 Euro). Im Übrigen können die finanziellen Mittel nicht 1:1 übertragen werden. Auch Herr Engelmann spricht sich gegen das „Ausspielen“ von Projekten und Maßnahmen untereinander aus. Herr Kröger fügt hinzu, dass die finanziellen Mittel an anderer Stelle besser eingesetzt werden können.

 

Auch für Frau Mucha und Frau Krönert ist der Grund für die Einsparung unklar.

 

Herr Engelmann erfragt, ob die Senkung der Gesamtkosten Einfluss auf die Fördermittel hat. Herr Horn sagt, dass sich die Summe der Fördermittel nicht verändert, da es sich um eine absolute Förderung handelt.

 

 

 

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Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

x

 

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