15.10.2020 - 6.1.5 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

(öffentliches Eigentum/ öffentliche Zugänglichkeit/ natürliche Uferkante)

 

Die Ausschussmitglieder diskutieren den Satz „Dabei wird öffentliches Eigentum vollständig erhalten bleiben“. Die SPD-Fraktion stimmt zu, dass sie diesbezüglich eine redaktionelle Änderung vornimmt, in der deutlich wird, dass die Vergabe der städtischen Grundstücke nur mit Erbbaurecht erfolgt und kein Verkauf stattfindet.

 

Reduzieren

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt