21.10.2020 - 9.2 Beschluss zur Änderungen der "Satzung der Hanse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert Dec 14, 2022
- Datum:
- Mi., 21.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Eine Nachfrage von Herrn Engelmann, bezugnehmend auf eine Diskussion im Ortsbeirat Groß Klein am 20.10.2020 zu § 6 Abs. 5 der Satzung, ob die Erstattung der Aufwendungen rückwirkend für das abgelaufene Jahr oder für das kommende Jahr erfolgen soll und mit dem Hinweis, dass an der Stelle ggf. noch Nacharbeit nötig ist, wurde im Nachgang mit der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates beantwortet.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die „Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)“ (Anlage 1).
Anlage:
Satzung … über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Realisierung:
Die Schülerbeförderungssatzung wurde am 30.01.2021 im Städt. Anzeiger Nr. 2 öffentlich bekannt gemacht. Somit wurde der Beschluss erfüllt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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69 kB
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2
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(wie Dokument)
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121,4 kB
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