15.10.2020 - 5.1 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...

Herr Bauer stellt den Antrag vor. Vor allem in den Stoßzeiten zu Schulbeginn und -ende ist das Verkehrsaufkommen im Umfeld der Schulen enorm.

 

Herr Matthäus erläutert, dass die Bürgerschaft die Verwaltung bereits im Jahr 2018 mit der Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzeptes für Schulwege beauftragt hat. Bisher war kein Personal für eine entsprechende Erarbeitung vorhanden. Es wurden aber auf Anregung der jeweiligen Schulleitung Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege unternommen. Für die Erstellung des Konzeptes ist voraussichtlich eine Terminverlängerung notwendig. Frau Pittasch fragt nach einer realistischen Frist. Herr Matthäus benennt Ende des Jahres 2021 als realistischen Termin.

 

Herr Kröger erkundigt sich, ob die Elternhaltestellen nach dem Leitfaden im Anhang des Antrags (Das Elterntaxi an Grundschulen; ADAC) umgesetzt werden sollen. Herr Bauer sagt, dass dies lediglich ein Beispiel darstellt.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	4
Dagegen:	5		Angenommen
Enthaltungen:	1		Abgelehnt	x