13.10.2020 - 10.2 Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismu...

Herr Milles nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

Herr Dr. Fischer führt ins Thema ein. So gibt es eine Vielzahl von Anträgen auf Sondernutzung die dem Ortsbeirat und dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur zugehen. Der Ausschuss fühlt sich mit dieser Flut überfordert und bittet den Ortsbeirat einen Kriterienkatalog zu erarbeiten.

 

Herr Dr. Fischer, möchte zu diesem Thema eine Arbeitsgruppe unter der Leitung von Herrn Tolksdorff gründen. Diese Arbeitsgruppe soll sich mit der Erarbeitung dieser Kriterien befassen.

 

Herr Stagat fragt nach warum in der letzten Sitzung nicht über den vorgetragenen Antrag abgestimmt worden ist?

 

Herr Dr. Fischer führt dazu aus, dass der Antrag in der letzten Sitzung nicht auf der Tagesordnung und die Antragsfristen nicht eingehalten worden sind und dadurch nicht bearbeitet werden konnte.

 

Herr Klüsener verliest den Antrag vom oben genannten Ausschuss.

 

Herr Dr. Fischer formuliert mündlich einen Änderungsantrag (Bildung einer temporären Arbeitsgruppe unter der Leitung von Herrn Tolksdorff zur Erarbeitung der Kriterien) und möchte diesen beschließen lassen.

 

Frau Schmidt weist darauf hin, dass eine Erarbeitung von Kriterien eher schwierig und wenig transparent ist.

 

Nach angeregter Diskussion stellt Herr Porst den Antrag auf Vertagung.

 

Dieser Antrag wird einstimmig vom Ortsbeirat angenommen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	6
Dagegen:	0		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt