20.10.2020 - 8.2 Leitentscheidung Projektbausteine

Herr Michaelis führt zu der Thematik ein. Herr Claus und Frau Behrmann aus dem Fachbereich BUGA ergänzen zu den Ideen bedarfsweise und geben Erläuterungen zu den Änderungsanträgen. Es wird zu der Bürgerbeteiligung ausgeführt und die insgesamt 7 Projektbausteine vorgestellt. Herr Claus macht Angaben zu den Investitionskosten und die Höhe der Fördermittel und den Eigenanteil der Stadt.

 

Frau Engelmann begrüßt die Begeisterung des Fachbereichs und weist darauf hin, dass die Nachhaltigkeit wichtig ist.

 

Herr Claus bestätigt, das IGA-Gelände würde durch die BUGA aufgewertet. Das BUGA-Konzept lebt von dem begehbaren Park, da die Stadtentwicklung im Vordergrund steht. Mit der BUGA soll auch die Umweltlehre wieder belebt werden.

 

Herr Ebeling ist überrascht über die problemlose Verwendung von 41 Mio. € aus dem Haushalt der Stadt Rostock. Er hinterfragt die Realisierbarkeit und aufkommende Unterhaltungskosten in Hinsicht auf die geplanten Ausgaben der Stadt.

 

Frau Behrmann antwortet zu den Unterhaltungskosten, derzeit werde von einer Pauschale in Höhe von 1 % ausgegangen.

 

Die Realisierung ist durch die Schwierigkeit des engen Zeitplans geprägt, da die Projekte derzeit parallel bearbeitet werden. Die BUGA 2025 findet in dem Rahmen statt, was die Stadt Rostock zu dem Zeitpunkt leisten kann.

 

Herr Dr. Wenske hinterfragt die aufgeführten Zahlen und ob es einen Betriebszuschuss für die Blaue Flotte geben wird.

 

Frau Behrmann und Herr Claus erklären die Zahlen und antworten, dass es nach Fällung der Leitentscheidung Gespräche mit der Blauen Flotte geben wird. Des Weiteren muss die Pier zum Anlegen der Blauen Flotte hergerichtet werden.

 

Herr Hilbrandt fragt, wann die Investition für die Brücke refinanziert sein wird.

 

Herr Claus antwortet, die Kosten seien so berechnet, dass eine Brücke nach 50 Jahren abgeschrieben sein wird.

 

Herr Michaelis sieht die Gefahr, dass andere geplante Projekte die mit der BUGA nicht im Zusammenhang stehen nicht realisiert werden.

 

Es kommt zu den entsprechenden Abstimmungen zu den Änderungsanträgen.

 

Beschluss: Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt, die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine (Anlage) bis zum Jahre 2025 zu realisieren. Innerhalb dieser Projektbausteine wird 2025 die Bundesgartenschau in Rostock stattfinden.

Das BUGA-Ausstellungskonzept wird sich den Projektbausteinen der Stadtentwicklung unterordnen.

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	4
Dagegen:	3		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt