06.10.2020 - 5 Bericht der Ortsamtsleiterin über wichtige Ange...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
- Gremium:
- Ortsbeirat Schmarl (7)
- Datum:
- Di., 06.10.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
Wortprotokoll
1. Der Ortsbeirat hatte in seiner letzten Sitzung dem Antrag des Christlichen Zentrums
Rostock auf Bereitstellung von Mitteln aus dem Budget des Ortsbeirates zugestimmt.
Die Prüfung hat ergeben, dass Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht aus dem
Budget des Ortsbeirates gefördert werden können.
2. Die Stelle Stadtteilmanagerin Schmarl ist intern in der Stadtverwaltung ausgeschrieben.
3. Information des Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamtes
Das Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt informiert, dass zum Zwecke der
Verkehrssicherheit im Zeitraum Oktober bis Dezember 2020 notwendige Baumpflege-
maßnahmen und Fällung von Bäumen durchgeführt werden. Es handelt sich dabei zum
Beispiel um Bäume in Vorgärten, Straßenbegleitgrün, Grünflächen oder Pachtflächen mit
Baumbewuchs. Die erforderlichen Maßnahmen werden von verschiedenen Fachfirmen
durchgeführt. Alle Firmen wurden auf den Artenschutz explizit hingewiesen.
4. Hinweistafeln für Denkmäler/ Kunst im öffentlichen Raum
In der letzten Sitzung wurde durch den Ortsbeirat der Vorschlag zum Anbringen von
Hinweistafeln für den „Explorer" und "Heimkehr des Seemanns" vorgetragen. Diese An-
regung haben wir an das Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen weitergeleitet. Das
Amt bedankt sich für die Anregungen zur Beschilderung der Kunst in Schmarl. Das Amt
war der Meinung, dass es am "Explorer" bereits ein Schild gab/gibt. Dies wird kurzfristig
geprüft. Wenn es keines gibt oder es verloren ging, gibt das Amt ein Hinweisschild in
Auftrag und lässt dieses anbringen, noch in diesem Jahr. Bei der "Heimkehr des See-
manns" wird ebenso verfahren. Im Zuge der Aufstellung der Figuren im nächsten Jahr
wird ebenfalls auch ein Schild angebracht. Eine Finanzierung über das Ortsbeiratsbudget
ist nicht notwendig. Des Weiteren teilt das Amt mit, dass das Wohngebiet schon mal eine
sehr eigenständige städtebauliche und architektonische Lösung darstellt, es gilt daher
die städtebauliche Struktur und wichtige Elemente der Architektur der Kunst und der
Freiflächengestaltung zu sichern. Dazu sollen Instrumente des Städtebaurechts und des
Denkmalschutzes sinnvoll kombiniert werden. Eine entsprechende Beratung mit dem
Amt für Stadtplanung findet im Oktober statt. Städtebauliche Analysen liegen schon vor,
auf denen die Denkmalpflege aufbauen kann. Eine weitere Grundlage könnte eine direk-
te Bürgerbeteiligung sein. Die Bewohner sollen anhand einer kleinen Ausstellung die
Elemente von Schmarl benennen, die ihnen besonders wichtig und zu erhalten sind,
aber auch Orte angeben, die verändert werden können oder sogar sollten. Das Amt
möchte im nächsten Jahr so eine Unternehmung gerne durchführen. Bis dahin arbeitet
die Denkmalbehörde intensiv an der historischen und architekturgeschichtlichen Re-
cherche und könnte erste Ergebnisse Anfang 2021 im Ortsbeirat vorstellen. Historische
Fotos, Ideen, Anregungen und Hinweise aus dem Ortsbeirat und der Bewohnerschaft
sind dem Amt sehr willkommen.
5. Sachstand Erneuerung A.-J- Krusensternstraße, Geh- und Radweg südlich Hausnummer
13 bis 19
Das Tiefbauamt ist im Oktober 2019 an das Amt für Mobilität mit einer Aufgabenstellung
zur Erneuerung des Gehweges in der Krusenstern- Straße herangetreten. Hintergrund
war eine dringende grundhafte Erneuerung des Gehweges, der auf Grund seines Alters
stark verschlissen ist und widerrechtlich zum Parken genutzt wird. Bei dem Abschnitt der
Krusenstern-Straße handelt es sich um eine als Geh-und der Radweg mit dem Zusatz
„Lieferverkehr frei“ ausgeschilderte Verkehrsanlage, die im östlichen Abschnitt auf einer
Länge von ca. 30 m aus einem ca. 4 m breiten Weg besteht, während der restliche Ab
schnitt in eine ca. 4 m breite Fahrbahn und einen ca. 1,8 m breiten Gehweg aufgeteilt ist.
Im bisherigen Planungsprozess wurden verschiedene Möglichkeiten zur Erneuerung der
Verkehrsanlage diskutiert. Eine Idee sah vor, die Anlage in einer vorhandenen baulichen
Gestaltung (Fahrbahn getrennt vom Gehweg) zu erhalten. Das hätte allerdings nicht zur
StVO-Ausschilderung (gemeinsamer Geh- und Radweg) gepasst. Der ohnehin schon
schmale bauliche Gehweg hätte dazu mit Pollen gegen widerrechtliches Parken gesi-
chert werden müssen, was wiederum die auf dem Gehweg durch Fußgänger nutzbare
Breite reduziert hätte. Es wurde auch davon ausgegangen, dass beim Neubau nur des
Gehweg-Bereiches auch Teile der alten Fahrbahn hätten angefasst bzw. erneuert werden
müssen. Zu beachten waren des Weiteren auch Eigentumsverhältnisse sowie der Baum
bestand. Daraus abgeleitet wurden zwei Varianten entwickelt, die eine konsequente
bauliche Umgestaltung der gesamten Verkehrsanlage in eine Mischverkehrsfläche und
eine Ausschilderung als verkehrsberuhigter Bereich (VZ 325) vorsehen. Neben Kurzzeit-
parkplätzen sind hier auch drei Aufpflasterungen zur Geschwindigkeitsdämpfung:
- östlich an der Einmündung im Osten
- mittig am Zugang zum Spielplatzabsatz
- westlich vor der Kita
vorgesehen.
Die über die RGS gestaltete Insel in der Wendeschleife soll nach Möglichkeit erhalten
bleiben. Ich durfte heute dem Ortsbeiratsvorsitzenden die entsprechenden Unterlagen
übergeben. Darin ist die zwischen Planer, Tiefbauamt und Amt für Mobilität abgestimmte
Vorzugsvariante dargestellt, dass weiter geplant werden soll, wobei weitere kleinere
Details gegebenenfalls noch angepasst werden. Das Tiefbauamt wird die weitere Pla-
nung einschließlich der Einordnung der Maßnahme in den Haushalt koordinieren und in
dem Zusammenhang auch weiter informieren.
6. Hinweis zum Asia – Imbiss
Zu dem Hinweis den Asia – Imbiss betreffend, teilt das Stadtamt mit, dass dem Sach-
gebiet Gaststättengewerbe, -überwachung keine Verwerfungen den Asia-Imbisses be-
treffend bekannt sind. Des Weiteren hat das Sachgebiet den Kontakt zur Polizei gesucht.
Die Polizei konnte uns auch keine Erkenntnisse zur Verfügung stellen, welche einen Er-
laubniswiderruf der vorhandenen Gaststättenerlaubnis rechtlich rechtfertigen würde.
Das Sachgebiet wird ein Gespräch mit dem Gewerbetreibenden führen und ihn auffor-
dern auf seine Kundschaft positiv einzuwirken. Darüber hinaus werden verstärkt Kon-
trollen durchgeführt.
7. Hinweis zu toten Bäumen in der Vitus-Behring-Straße/ Ecke Kolumbusring
In der letzten Sitzung gab es den Hinweis, dass in der Vitus-Behring-Straße 30/Ecke Ko-
lumbusring 1 im Innenhof viele tote Bäume vorhanden sind. Diesen Hinweis haben wir
an die Wohnungsgenossenschaft Schifffahrt-Hafen weitergeleitet. Diese teilen uns mit,
dass nach Sichtung festgestellt wurde, dass auf dem Grundstück der Vitus-Behring-
Straße 29-30 lediglich eine Weide nicht mehr erhaltungswürdig ist und gefällt werden
muss. Die Wohnungsgenossenschaft wird eine Fällgenehmigung beim Amt für Stadtgrün,
Naturschutz und Landschaftspflege beantragen. Der weitere Baumbestand auf dem
Grundstück der WG Schifffahrt-Hafen ist erhaltungswürdig und erfordert auch keine
Pflegemaßnahmen.
8. Information in eigener Sache
Aufgrund einer umfassenden Software-Umstellung können in der Zeit vom 12.10. bis
30.10.2020 nur eingeschränkte Öffnungen der Ortsämter angeboten werden. Dies betrifft
v.a. die Ortsämter Ost in Toitenwinkel und Nordwest 1 in Groß Klein, die in dieser Zeit
leider geschlossen bleiben müssen.
Die Ortsämter Mitte in Stadtmitte, West in Reutershagen und Nordwest 2 in Lütten Klein
bieten in diesem Zeitraum weiterhin Sprechzeiten an. Hierfür ist aber zwingend eine
vorherige Terminvereinbarung notwendig. Online-Terminbuchungen sind möglich unter
der Internetadresse
https://www.rostock.de/stadtamt
oder unter folgendem Direktlink:
www.rostock.de/onlinetermin
Am 29.10. und 30.10.2020 können in allen fünf Standorten keine Sprechzeiten angeboten
werden.
Ab dem 02.11.2020 werden dann wieder in allen Ortsämtern Sprechzeiten durchgeführt.