25.08.2020 - 4.3 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Personalausschusses
- Gremium:
- Personalausschuss
- Datum:
- Di., 25.08.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 2, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Schulz gibt eine Erklärung ab. Frau Dr. Bachmann merkt an, dass dies – Geschäftsanweisungen des Oberbürgermeisters, auch die Allgemeine Geschäftsanweisung AGA I, ein Geschäft der laufenden Verwaltung ist. Der Streit ist nicht fortzusetzen.
Herr Michalis merkt an, dass es um Ziffer 2 aus der AGA I gehe. Herr Tesche erkundigt sich, warum die AGA I diesbezüglich nicht längst angepasst wurde. Herr Dr. Zierau teilt mit, dass dies im Rahmen des Vollzugs der Organisationsverfügungen noch erfolgt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Allgemeine Geschäftsanweisung (AGA) insbesondere in Punkt 2 zu überarbeiten oder die Strukturen der Verwaltung den bestehenden Regeln anzupassen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
4 |
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Dagegen: |
5 |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
2 |
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Abgelehnt |
x |