27.08.2020 - 7 Verschiedenes

Der Auschussvorsitzende informiert über eine Anfrage der BUGA Koordinierungsstelle. Bezüglich der zu treffenden Leitentscheidung bestünde die Möglichkeit einer gemeinsamen Sondersitzung mit mehreren Fachausschüssen, in welcher die Vorlage detailliert vorgestellt werde.

 

Eine gemeinsame Ausschusssitzung wird mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen einigen sich die Mitglieder des Finanzausschusses darauf, eine außerplanmäßige Sondersitzung - voraussichtlich am 24.09.2020 – nur zu den finanziellen Auswirkungen in Bezug auf die Leitentscheidung einzuberufen.