05.08.2020 - 6.2 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Datum:
- Mi., 05.08.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Matthäus informiert, dass die Verwaltung im 1. Quartal 2021 eine Datenerfassung mittels Videobefahrung für die Straßendatenbank durchführt (derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet), die die aufgeführten Punkte des Antrages beinhaltet. Erste Ergebnisse können Ende des 2. Quartals der Bürgerschaft vorgelegt werden.
Aufgrund dessen einigen sich die Mitglieder des Ausschusses einen Änderungsantrag dahingehend zu formulieren, dass die Ergebnisse der Bürgerschaft bis zum 30. Juni 2021 vorzulegen sind.
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:
Zustimmung (Ja: 11, Nein: 0, Enth.: 0)