04.08.2020 - 7 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Scheube informiert über den aktuellen Sachstand der Vorbereitungen

für die 100 Jahr Feier in Brinckmansdorf. Es hat bereits ein Treffen der OBR-Mitglieder

stattgefunden. Herr Scheube spricht die Vertreterin der anwesenden Presse an, dieses

mit einem Beitrag über das bevorstehende Jubiläum zu unterstützen. Herr Scheube lädt Frau Nerger zum nächsten Treffen ein.

 

Frau Scheffler verliest Informationen des Ortsamtes:

 

Auszug aus der Niederschrift vom 03.03.2020 TOP 3 offene Protokollpunkte

-         fehlender Gehweg im Kassebohmer Weg zwischen der letzten Ausfahrt Waldeslust in Richtung Bahn.

Herr Scheube erklärt, dass der OBR ungehalten ist und nunmehr endlich eine Antwort von der Verwaltung erwartet.

 

Antwortschreiben vom Tiefbauamt

-         das Amt 66 bestätigt den Eingang

-         die Kritik gemäß TOP 3 kann nachvollzogen werden, jedoch hat das Amt

das Erinnerungsprotokoll erstmalig erhalten

-         Fragestellung zum TOP betrifft auch das Amt für Mobilität /Fachbereich

       Verkehrsplanung deshalb wurde aus diesem Bereich um Zuarbeit gebeten.

Die übrigen Punkte und Fragestellungen werden durch das Tiefbauamt geprüft, die Ergebnisse werden voraussichtlich erst im August vorliegen.

 

Auszug aus der Niederschrift  vom 02.06.2020 TOP 5, Wünsche und Anregungen

Herr Schmidt macht auf die zerfahrenen Kieswege in Kassebohm aufmerksam.

Das Tiefbauamt bat um Konkretisierung damit die Prüfung besser erfolgen kann.

Herr Schmidt hat Bildmaterial zur Verfügung gestellt und hatte sich bereits im Mai 2020 zu diesem TOP an Klarschiff gewandt. Diese teilten Herrn Schmidt mit, das die Bearbeitung

mit dem Status nicht lösbar abgeschlossen wurde.

 

Schreiben der Präsidentin der Bürgerschaft mit der Bitte um Unterrichtung der Ortsbeiräte, dass die Finanziellen Auswirkungen bei Anträgen/Änderungsanträgen wieder konsequent eingetragen werden müssen.

Information für den OBR 1. Nachtrag zur Baugenehmigung  B-Plan Nr. 13.GE.93 vom Bauamt

Nutzungsänderung Fläche EG (Würfelgebäude) von einer Ausstellungsfläche zu einem Imbiss und Bistro für 40 Gäste am Kreuzgraben 1a , 1b

-         bauliche Änderungen im Sockel- und Erdgeschoss Würfelgebäude

-         Stellplatznachweis

-         Brandschutznachweis

 

Herr Scheube bittet in diesem Zusammenhang, dass bei der Nennung der B-Pläne bei Vorlagen, Zusammenstellung von Anträgen u. ä. die nähere Bezeichnung des B-Planen aufgeschrieben werden sollte. Bei der Nennung zu Vorgängen des B-Plan 12.W.188.1 wird 2 wird „Alte Molkerei“ genannt. Bei den anderen nicht.