05.08.2020 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 0...

Frau Dr. Bachmann hat mit Datum vom 20.07.2020 eine Einwendung gegen die Niederschrift, TOP 6 Abwägung Schnickmannbrücke über die L 22, erhoben. Die Einwendung ist gem. § 26 (1) der Geschäftsordnung der Bürgerschaft fristgemäß zugegangen. Frau Dr. Bachmann bittet um folgende ergänzende Aussage:

 

"Frau Dr. Bachmann protestiert gegen eine spontane Stimmungsabfrage. Derart entscheidende Fragen der Stadtentwicklung sind vorab mit den Fraktionen zu besprechen."

 

Die Einwendung wurde in die Niederschrift eingearbeitet. Herr Dr. Kalbe hat per E-Mail vom 29.07.2020 auf die Ergänzung seiner zuvor erhobenen Einwendungen verzichtet.

 

Es folgt eine Abstimmung über die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2020:

 

Dafür: 8  Dagegen: 0  Enthaltungen: 2

 

Somit ist die Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2020 genehmigt.