11.06.2020 - 4.7 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...

Frau Dr. Bachmann stellt den Antrag kurz vor.

Herr Horn erläutert, dass mit den Geldern des Bundes eventuell mehr Projekte realisiert werden könnten. Die drei eingereichten Projekte (Mehrgenerationenhaus, Theaterwerkstatt und Erschließung) sind nicht in Gefahr. Der Bund hat dazu bereits seine Zustimmung gegeben.

Herr Engelmann befürwortet den Antrag. Es liegen keine Sicherheiten in Form eines Zuwendungsbescheides vor. Im schlimmsten Fall steht das Geld später nicht mehr zur Verfügung. Auch Herr Kröger stimmt dem zu. Die Gefahr, dass kein Zuwendungsbescheid kommt, besteht bis er ergeht.

Frau Krönert lehnt den Antrag ab. Der Wunsch einer Weiterentwicklung sollte nicht zurückgenommen werden solange kein Projekt gefährdet ist.

Herr Engelmann erkundigt sich, ob die geplanten Projekte zugunsten von Projekt 4 und 5 kleiner ausfallen sollen. Herr Horn sagt, dass bei den Projekten eventuell auf zusätzliche, aber für die Nutzung nicht zwingend erforderliche Einrichtungen verzichtet werden könnte. Die Nutzung würde dadurch nicht beeinträchtigt werden. Frau Krönert fügt hinzu, dass über die Projekte selbst viel zu wenig diskutiert wurde.

Herr Porst fragt, welche Mittel in welches Projekt fließen. Herr Horn erklärt, dass das Land die Erschließung co-finanziert. Stadt und Bund geben immer den gleichen Betrag, d.h. für jeden Euro der Stadt gibt der Bund ebenso einen Euro.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: