17.06.2020 - 13 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- Nachfragen zur Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2020/AM/0821 -01 (SN) zur Anfrage
Nr. 2020/AM/0821 „Dienstreise des Oberbürgermeisters“ von Anke Knitter (Fraktion
der SPD)
(Anfrage Nr. 2020/AM/1101)

Frau Knitter stellt im Zusammenhang mit der in Stellungnahme erfolgten Beantwortung der Frage 7 folgende Nachfragen:

1. Wie ist der Stand dieses Austauschs?

2. Was genau ist geplant?

3. Sind die Universität Rostock, das Digitale Innovationszentrum und die Stadt mittlerweile
    zusammengekommen?

4. Welche nächsten Schritte sind geplant?

5. Welche Schwerpunkte werden gelegt?

Darüber hinaus würde sie es begrüßen, wenn der Fortschritt dieser Angelegenheit mittels Informationsvorlage weiter zur Kenntnis gegeben wird, insbesondere auch zur weiteren Befassung durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus.

- Nachfragen zur Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2020/AM/0963 -01 (SN)
zur Anfrage Nr. 2020/AM/0963 von Daniel Peters (CDU/UFR-Fraktion) 
„Anmietung Verwaltungsgebäude Schmarl“

Zu Nachfragen von Frau Günther im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Verwaltung, was mit den Einrichtungen der Arbeitsplätze, die nun nicht mehr gebraucht werden, passiert und wenn nicht gekündigt werden kann, warum nicht untervermietet wird oder was dann weiterhin mit den Flächen vorgesehen ist, sagt der Oberbürgermeister eine schriftliche Antwort zu, informiert aber kurz, dass das Inventar sehr gute Verwendung beim Personal der Stadtverwaltung findet. Hinsichtlich der angemieteten Flächen informiert er, dass eine Fläche ggf. weiterhin als Bürofläche genutzt werden wird. 

Anmerkung vom Fachbereich Sitzungsdienst:  Im Nachgang zur Sitzung hat
Frau Chris Günther (CDU/UFR-Fraktion) eine neue schriftliche Anfrage Nr. 2020/AM/1103  „Anmietung Verwaltungsgebäude Schmarl – Teil 2“ mit Nachfragen im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2020/AM/0963 -01 (SN) gestellt.

- Nachfrage nach der Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage Nr. 2020/AM/0943
„Auswahlverfahren für den Bürgerbeteiligungsbeirat für die BUGA 2025“
von Annette Niemeyer (AUFBRUCH 09)

Frau Niemeyer fragt nach, wann sie eine Stellungnahme zu ihrer Anfrage Nr. 2020/AM/0943 erhalten wird.

- Nachfrage nach der Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage Nr. 2020/AM/0897
„Verwaltungsinterner Führungsstab und Informationspolitik“
von Phillip Bock (Fraktion DIE LINKE.PARTEI)

Herr Bock fragt nach, wann er eine Stellungnahme zu seiner Anfrage Nr. 2020/AM/0897 erhalten wird.

Der Oberbürgermeister informiert zu den zuvor getätigten Nachfragen nach den Stellungnahmen zu den Anfragen Nr. 2020/AM/0943 und Nr. 2020/AM/0897 sowie zu noch weiteren ausstehenden Stellungnahmen zu Anfragen, dass es, auch aufgrund der Corona-Pandemie, zu Verzögerungen gekommen ist, aber die Nachfragen vollkommen berechtigt sind und die Beantwortungen selbstverständlich schnellstmöglich folgen werden.

- Nachfrage von Herrn Hannemann (Rostocker Bund) zur Landstromanlage am Passagierkai
in Warnemünde

Herr Hannemann fragt nach dem Stand des Ausbaus der Landstromanlage.

Der Oberbürgermeister informiert dazu, dass die Anlage planmäßig zu Anfang August fertiggestellt werden wird. Aber zur Inbetriebnahme der Anlage muss ein Kreuzfahrtschiff anlegen, das landstromfähig, ist um diese erstmals in Gang zu setzen. Hierbei wird von August ausgegangen.