10.06.2020 - 4.1 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Frau Dr. Bachmann gibt an, dass der Antrag in seiner aktuellen Formulierung ihrer Ansicht nach zu viel Interpretationsspielraum lässt und schlägt vor alternative Energien in den Antrag aufzunehmen. Sie erbittet bei der künftigen Planung von Bauvorhaben die entsprechenden Technologien zu berücksichtigen.

Auch Frau Niemeyer bemerkt, dass der Antrag nicht nur Photovoltaik-Anlagen berücksichtigen sollte, sondern auch andere Formen der alternativen Energiegewinnung wie Solarthermie.

Frau Knitter erläutert die Intention der SPD-Fraktion hinter dem Antrag.

Herr Flachsmeyer fasst zusammen, dass Ziel dieser Art von Klimaschutzanträgen sein sollte, dass dem politischen Raum Planungsvarianten zu einem frühen Zeitpunkt vorgestellt werden.

Frau Hecht begrüßt ausdrücklich den Antrag der SPD-Fraktion. Sie verweist auf die vom Eigenbetrieb KOE erstellte Zuarbeit zu der Stellungnahme zum diskutierten Antrag. Sie schlägt vor, für die Vorstellung von Projekten, die sich noch in der Planungsphase befinden, einen ständigen Tagesordnungspunkt im KOE-Betriebsausschuss zu etablieren.

Herr Flachsmeyer begrüßt diesen Vorschlag und gibt zu Protokoll, diesen TOP künftig zu berücksichtigen.

Frau Bachmann stellt einen Antrag auf Vertagung der Vorlage 2020/AN/0952. Dieser wird mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Der Antrag wird vertagt.