11.06.2020 - 4.3 Uwe Flachsmeyer (für Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GR...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Datum:
- Do., 11.06.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Krönert stellt den Antrag kurz vor. Eine Zustimmung erfolgte seitens des Ortsbeirates Stadtmitte und Kröpeliner-Tor-Vorstadt.
Herr Szabó sagt, dass die Nutzung von Parkflächen grundsätzlich möglich ist, aber Unmut bei den Parkplatzsuchenden hervorruft. Er spricht sich zudem für eine zeitliche Befristung aus.
Herr Kröger gibt zu bedenken, dass die Umgestaltung eines Straßenraums nicht temporär erfolgen kann. Aus diesem Grund ist er gegen den Antrag. Auch bei Frau Raeuber stößt der Antrag auf Unverständnis. Parkplätze sind vielerorts knapp wie z.B. auf dem Warnemünder Kirchenplatz.
Herr Pöker sagt, dass ein Antrag nicht ohne entsprechendes Konzept beschlossen werden sollte. Auch ein Prüfauftrag ist kurzfristig nicht zielführend. Lediglich eine Satzungsänderung kann schnell und gezielt eine Lösung sein.
Herr Matthäus fügt hinzu, dass eine Nutzung des Straßenraums für die Außengastronomie nur in Abstimmung mit den Gastronomen und dem Ortsbeirat erfolgen sollte.