09.06.2020 - 5 Bericht des Vorsitzenden des Ortsbeirates

Herr Fischer fragt zu Beginn seines Berichtes an, ob nicht wieder im Technologiezentrum in Warnemünde getagt werden könnte?

Frau Teubel führt dazu aus, dass die Verwaltung mehrere Angebote zu Tagungsorten eingeholt hat, unter anderem auch vom TZW.

Die Verwaltung prüfte, plante und organisierte geeignete Räumlichkeiten, in welchen die vorgegeben Hygienestandards nach der Covid19-VO MV umgesetzt und bereitgestellt werden können um die Ortsbeiratssitzungen der Stadt Rostock zu realisieren.

Die Entscheidung, verwaltungseigene Räume dauerhaft für die Ortsbeiratssitzungen und nach den vorgegebenen Hygienestandards herzurichten und bereitzustellen, hat Bestand.

Die Ausweichmöglichkeiten auf andere Räume, im Ortsbeiratsbereich wurden in der Organisation ebenfalls zu Beginn überlegt. Organisatorisch ist dies jedoch nicht umsetzbar. Dazu kommt, dass viele Einrichtungen der Stadt gerade erst langsam anfangen ihren Betrieb wieder hochzufahren und unter strengen hygienischen Vorgaben nur den Mindestbetrieb vorhalten.

Auch während der Sitzungspause hat der Ortsbeirat und die verschiedenen Ausschüsse versucht Ihre Aufgaben weiter zu führen, zum Beispiel das Baugenehmigungsverfahren ehemalige Fleischerei Winter. Hier ist durch den Bauausschuss eine Stellungnahme erarbeitet worden, welche durch den Ortsbeirat auf den Weg gebracht worden ist.

Es gab ein Telefonat mit dem Amtsleiter Tiefbauamt bezüglich der Richtungsstellung des Poller Konzeptes.

Am 17.04.2020 war beim Ortsbeirat Posteingang für die Planungsunterlagen Fußgängerüberweg vor der Heinrich-Heine Schule.

Zum Bauvorhaben Mühlenstraße 27a erfolgte die Erarbeitung einer Stellungnahme zu Nachfragen bei der Bauaufsichtsbehörde. Am 19.05.2020 erfolgte durch die Bauaufsichtskontrolle eine Vorort-Begehung. Hier ist festgestellt worden, dass ein Wasserschaden in Stand gesetzt worden ist und keine Umnutzung des Gebäudes stattfindet.

Es fand ein Gespräch mit Frau Dr. Fischer-Gäde statt. In diesem ist versprochen worden, dass der Ortsbeirat zeitnah über relevante Themen unterrichtet wird. Hier ist als Beispiel das Dünenkonzept zu nennen. Hier soll eine Fortschreibung erfolgen. Dies unter Einbringung des Umweltausschusses.

Am 23.05.2020 erhielt der Ortsbeiratsvorsitzende die Unterlagen zur Machbarkeitsstudie (2018/AN/3959) Anbindung Werft über den Stadtteil Groß Klein erhalten. Am 18. August 2020 soll eine Studienanlaufberatung durch das Amt für Mobilität stattfinden. Hier sollten der Bau- und Verkehrsausschuss und der Strukturausschuss sich versuchen einzubringen.

Die Beschlussvorlage bezüglich der Überplanung der Mittelmole wird vom Oberbürgermeister zurückgezogen. Der Strukturausschuss sollte sich weiter federführend mit dem Neustart zur Planung der Mittelmole beschäftigen.

Offene Themen sind zum Beispiel noch der B-Plan Strand, Fortschreibung Strukturkonzept, Masterplan Am Seekanal, B-Plan Ortseingang und Parkraumkonzept. Hier sollen die Ausschussvorsitzenden auf Arbeitsebene Kontakt mit der Verwaltung aufnehmen.

Am 26.05.2020 erfolgte ein Anruf des Amtsleiters vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft. Dieser teilte mit, dass es am 27.05.2020 zu Bietergesprächen bezüglich der Mittelmole kam. Da so kurzfristig vom Ortsbeirat und vom Strukturausschuss niemand daran teilnehmen konnte, hat der Amtsleiter Herr Müller versprochen den Ortsbeirat im Nachgang zu informieren. Im Strukturausschuss sollte die Aufgabenstellung für das Bietergespräch kontrolliert und gegebenenfalls im Ortsbeirat überarbeitet werden.

Am 18.06.2020 findet im Haus des Bauens und der Umwelt eine Veranstaltung zur Gehwegsanierung statt.