29.04.2020 - 6.1 Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusse...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 24.06.2020
- Datum:
- Mi., 29.04.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass die Erweiterung der Hauptsatzung durch die Aufnahme eines BUGA-Ausschusses beim vorangegangenen Tagesordnungspunkt 5.1 beschlossen wurde und nun die Wahl der Mitglieder dieses Ausschusses vollzogen wird.
Die Besetzung des Ausschusses erfolgt entsprechend § 36 Absatz 1 Satz 2 der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
In Folge findet § 32 KV M-V Anwendung.
Da keine einvernehmlichen Besetzungsvorschläge eingereicht wurden, erfolgt die Abstimmung über die konkurrierenden Wahlvorschläge.
Die Präsidentin informiert weiterhin, dass die Wahl in einem Wahlgang erfolgt.
Dabei werden die Dafürstimmen und die Enthaltungen abgefragt.
Es gilt zu beachten, dass die Mitglieder der Bürgerschaft nur eine Stimme haben, d.h. sie können nur für eine der Wahlvorschlagslisten stimmen oder sich ganz enthalten.
Die Verteilung der Sitze erfolgt gemäß § 24 (3) Geschäftsordnung der Bürgerschaft nach dem Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer.
Gem. § 32 (1) KV M-V erfolgen die Wahlen durch Handzeichen, auf Antrag eines Gemeindevertreters wird geheim abgestimmt.
Des Weiteren informiert die Präsidentin, dass die Wahlvorschlagsliste/Änderungsantrag
Nr. 2020/BV/0843-05 (ÄA) der Zählgemeinschaft Christoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP) und Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) zurückgezogen und durch Nr. 2020/BV/0843-08 (ÄA) ersetzt wurde.
Beschluss Nr. 2020/BV/0843 | (- nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen |
Im Einzelnen werden in den zeitweiligen Ausschuss für Angelegenheiten der geplanten
BUGA Rostock 2025 (BUGA-Ausschuss) gewählt:
für die Fraktion/ | Mitglieder | Stellvertreter/innen |
DIE LINKE.PARTEI | Lisa Kranig Christian Albrecht * | * |
CDU/UFR-Fraktion | Karl Raeuber s.E. Jana Blaschka | May-Britt Krüger Roland Methling s.E. |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Dr. Johannes Kalbe | Andrea Krönert |
SPD | Rainer Albrecht s.E. Marcus Neick s.E. | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell Anne Mucha |
Rostocker Bund | Dr. Sybille Bachmann | Antje Hagemann s. E. |
Christoph Eisfeld (FDP), Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) | Julia Kristin Pittasch (FDP) | Christoph Eisfeld |
* Ein Platz (Mitglied) sowie 3 stellvertretende Mitglieder sind mangels vorliegender
Wahlvorschläge unbesetzt geblieben (Fraktion DIE LINKE.PARTEI).
(s.E. = sachkundige Einwohnerin bzw. sachkundiger Einwohner)
Kein Mitglied der Bürgerschaft hat sich bei dem Wahlgang enthalten.