16.01.2020 - 4.3 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Herr Porst empfindet den aktuellen BUGA-Bericht als grundsätzlich unzureichend. Er schlägt vor ein Ampelsystem im Hinblick auf die Umsetzung (Kosten/Zeit) der Einzelprojekte einzuführen. Bisher wird nur das verbrauchte Budget aufgelistet.

Frau Pittasch ergänzt, dass lediglich Bericht über die Aktivitäten der RGS erstattet wird. Was macht die Stadt?

Herr Pöker stimmt dem Antrag zu. Er bemängelt die Beratungsfolge (Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vor Hauptausschuss).

Herr Horn befürwortet den Antrag ebenso. Er weist noch einmal daraufhin, dass es sich bei den Artikeln in der Presse um keine Berichterstattung handelt. Zur Leitentscheidung werden alle Tatsachen ausführlich dargelegt werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: