06.11.2019 - 8.12 Christoph Eisfeld (FDP) und Julia Kristin Pitta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.12
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- vertagt
Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2019/AN/0380, weil zunächst eine Sondernutzungssatzung vorliegen soll.
(Hinweis: Beim Dringlichkeitsantrag Nr. 2019/DA/0457 wurde ein Geschäftsordnungsantrag von Frau Kröger auf Vertagung bis DIE LINKE. auf Landesebene eine Möglichkeit hatte, eine Anpassung/ Änderung des Straßen- und Wegegesetzes zu beantragen, damit eine dringend erforderliche Sondernutzungssatzung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock etabliert werden kann, bestätigt.)
Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Eisfeld.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen