28.08.2019 - 10.11 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PA...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.11
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 28.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zu einem Geschäftsordnungsantrag von Herr Dr. Wandschneider-Kastell auf punktweise Abstimmung zum Antrag gibt es keine gegenteiligen Auffassungen durch die Mitglieder der Bürgerschaft.
Es erfolgt die punktweise Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt:
1. vorsorglich alle Planungen zur Durchführung der Bundesgartenschau in Rostock sofort zu stoppen,
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |
2. alle geplanten Ausgaben finanzieller Mittel ebenfalls vorsorglich zu sperren,
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
|
Abgelehnt | X |
3. jegliche Verträge bis auf Weiteres nicht zu unterzeichnen,
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |
4. alle bisher geplanten Ausgaben für die Bundesgartenschau der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Septembersitzung 2019 vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Beschluss Nr. 2019/AN/0229:
Bisher geplante Ausgaben für die Bundesgartenschau 2025
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle bisher geplanten Ausgaben für die Bundesgartenschau der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Septembersitzung 2019 vorzulegen.
Realisierung:
Monatliche Berichterstattung gibt Überblick über bis dato getätigte Ausgaben.