28.02.2019 - 4.3 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Jens bringt den Antrag ein. Es handelt sich um einen Prüfauftrag, der das Toilettenproblem lösen helfen kann.

 

Herr Schmeil nimmt für die Verwaltung Stellung. Der Prüfauftrag bestand schon einmal. Eine Umsetzung ist an den finanziell notwendigen Aufwendungen gescheitert. Der Aufkleber für die Nette Toilette ist geschützt und nicht umsonst zu haben. Die Bereitschaft der Gaststättenbetreiber für eine kostenlose Nutzung ist sehr gering. Hier müssten Zuschüsse für die Reinigung von der Stadt gezahlt werden.

 

Herr Reinke empfiehlt hier die Zustimmung zum Prüfauftrag.

 

Herr Döring ist der Überzeugung, dass damit das Toilettenproblem gelöst werden kann.

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt