27.02.2019 - 10.1 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Datum:
- Mi., 27.02.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Toscher verlässt die Sitzung um 21.00 Uhr. Somit sind von 11 Ortsbeiratsmitgliedern noch 8 anwesend.
Herr Gottschewski macht darauf aufmerksam, dass die Schaffung öffentlicher Toiletten trotz dessen vorangetrieben werden soll.
Die Konzeption "Nette Toilette" soll keine Alternative zu öffentlichen Toiletten sein, sondern vielmehr ein Zusatz.
Frau Niemeyer stellt folgenden Änderungsantrag mit Ergänzung des Beschlusstextes zur Abstimmung:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Projekt „Nette Toilette“ als Ergänzung zur Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen in der
Hanse- und Universitätsstadt Rostock eingeführt werden kann. Dabei sollen alle Vor- und
Nachteile, der finanzielle Nutzen sowie Auswirkungen ermittelt werden.
Außerdem soll die Installation einer App für GPS-fähige Smartphones zum Finden einer
„Netten Toilette“ geprüft werden.
Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Mai-Sitzung 2019 vorzulegen.“
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Der Antrag 2019/AN/4426 mit Änderungsantrag wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: |
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Dagegen: |
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| Angenommen |
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Enthaltungen: |
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| Abgelehnt |
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