21.02.2019 - 6.2 Monatliche Berichterstattung zu den BUGA-Vorber...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

Frau Hecht und Herr Stolle informieren zum Stand der BUGA-Vorbereitungen und den acht Einzelmaßnahmen. Es gebe keinen Extrafördertopf für die BUGA, die Projekte müssten sich in die normalen Förderprogramme von Land und Bund einordnen. Man prüfe unabhängig von der Realisierung bis 2025, welches Projekt für welches Förderprogramm geeignet sei. KOE und RGS seien derzeit intensiv dabei Ideen zu sammeln und Wettbewerbe vorzubereiten. Dazu brauche man Zeit.

Das Planungsbüro Inros Lackner habe ermittelt, welche Maßnahmen bis zur BUGA umsetzbar seien. Danach sei das Plateau über die Straße Am Strande bis zur BUGA nicht zu schaffen. Da dort ein Großteil der Baumaßnahmen zur BUGA stattfände, könne man nicht zeitgleich die Hauptverkehrsader und Baustellenzufahrt für den Verkehr sperren. Die Planungen für diese Maßnahme seien aber nicht umsonst, da der Wunsch nach der Querung bestehe und die Realisierung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen könne.

 

Frau Jens bedauert, dass die Maßnahme „Plateau“ zunächst nicht realisiert werden könne. Sie halte die Überdachung der Verkehrstrasse für eine der wichtigsten Maßnahmen zur Belebung des Stadthafens.

 

Herr Teske weist auf die Notwendigkeit der Einbeziehung des Theaterneubaus hin.

 

Herr Nadolny findet die Verbindung von BUGA und Stadtentwicklung problematisch. Er verweist darauf, dass alle Stadtteile in die Stadtentwicklung einbezogen und die Rostocker Bürger an den Entscheidungen beteiligt werden müssen.

 

Frau Hecht erklärt, dass die BUGA-Bewerbung richtig und wichtig für die Stadt-entwicklung sei. An vielen Stellen sei bisher nichts passiert, gebe es dringenden Handlungsbedarf, seien Maßnahmen überfällig. Wenn eine Maßnahme dann doch erst zu einem späteren Zeitpunkt in Gänze fertig werde, sei das auch in Ordnung. Die Bürgerschaft könne Maßnahmen und Finanzierung hinterfragen und habe letztendlich bis 2020 ein Vetorecht für einzelne Projekte bzw. das Gesamtvorhaben.

 

Frau Jens dankt Frau Hecht für ihre Offenheit. Sie bedauere vor dem Hintergrund den Umgang mit der IGA.

 

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Frau Hecht und Herr Stolle informieren zum Stand der BUGA-Vorbereitungen und zu den acht Einzelmaßnahmen. Man prüfe, welches Projekt für welches Förderprogramm geeignet sei. KOE und RGS seien derzeit dabei Ideen zu sammeln und Wettbewerbe vorzubereiten. Dazu brauche man Zeit.

Das Planungsbüro Inros Lackner habe berechnet, welche Mnahmen bis zur BUGA umsetzbar seien. Nicht zu schaffen sei das Plateau über die Straße Am Strande. Da dort ein Großteil der Baumaßnahmen zur BUGA stattfände, könne man nicht zeitgleich die Hauptverkehrsader und Baustellenzufahrt für den Verkehr sperren. Die Planungen für diese Maßnahme seien aber nicht umsonst, da der Wusch nach der Querung bestehe und die Realisierung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen nne.

 

Herr Nadolny findet die Verbindung von BUGA und Stadtentwicklung problematisch. Er verweist darauf, dass alle Stadtteile in die Stadtentwicklung einbezogen und die Rostocker Bürger beteiligt werden müssen.

 

Herr Teske weist auf die Notwendigkeit der Einbeziehung des Theaterneubaus hin.

 

Frau Jens äert, dass nicht zu viele Maßnahmen parallel in Angriff genommen werden sollten, die Chancen auf Fördermittel lägen dann höher.

 

Frau Hecht erklärt, dass die BUGA-Bewerbung richtig und wichtig für die Stadtentwicklung sei. An vielen Stellen sei bisher nichts passiert, hier seien Projekte überfällig. Die Bürgerschaft könne die Maßnahmen und Finanzierung hinterfragen und habe letztendlich ein Vetorecht für die einzelnen Projekte.

 

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Anlagen zur Vorlage