21.02.2019 - 3.2 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 21.02.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Dr. Koziolek erläutert, dass es bereits seit 2017 einen Prüfauftrag bezüglich der Beteiligung privater Unternehmen an den Öffentlichen Bedürfnisanstalten gebe. Hierfür gebe es jedoch erst seit kurzem Personal, so dass um Geduld gebeten wird.
Es wird ausdrüclich betont, dass solch ein Projekt auch für die Innenstadt gelten müsse.
Frau Cornelius führt an, dass es ein ähnliches Projekt bereits in der Hansestadt Lübeck gebe, dort wird der örtliche Wasserversorger beteiligt. Es wird um Prüfung gebeten, ob dies in Rostock auch möglich wäre.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Projekt „Nette Toilette“ in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock eingeführt werden kann. Dabei sollen alle Vor- und Nachteile, der finanzielle Nutzen sowie Auswirkungen ermittelt werden.
Außerdem soll die Installation einer App für GPS-fähige Smartphones zum Finden einer „Netten Toilette“ geprüft werden.
Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft bis zur Mai-Sitzung 2019 vorzulegen.