30.01.2019 - 8.22 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.22
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung mit Zwischenbericht 04.08.2022
- Datum:
- Mi., 30.01.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, schnellstmöglich die elektronische Bauakte in der Stadtverwaltung zur effektiveren und schnelleren Bearbeitung von Baugenehmigungsverfahren einzuführen.
Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, sich für entsprechende Regelungen beim zuständigen Ministerium im Sinne einer schnellen digitalen Umsetzung stark zu machen.
Die Bürgerschaft ist bis zur Aprilsitzung über den aktuellen Sachstand zu unterrichten.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2019/AN/4342-01 (ÄA) (s. TOP 8.22.2)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2019/AN/4342:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, schnellstmöglich, d. h. deutlich vor dem Jahr 2025, die elektronische Bauakte in der Stadtverwaltung zur effektiveren und schnelleren Bearbeitung von Baugenehmigungsverfahren einzuführen.
Ferner wird der Oberbürgermeister beauftragt, sich für entsprechende Regelungen beim zuständigen Ministerium im Sinne einer schnellen digitalen Umsetzung stark zu machen.
Die Bürgerschaft ist halbjährlich über den Sachstand zu informieren.