30.01.2019 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
  am 05.12.2018 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2018/BV/4043
Ankauf eines Grundstückes in Biestow-Ausbau
 

- Nr. 2018/BV/4174
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde
Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

- Nr. 2018/BV/4176
Klinikum Südstadt Rostock, Abberufung des Ärztlichen Direktors und
Bestellung eines neuen Ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes
"Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
zum 1. Januar 2019 für die Dauer von 4 Jahren

- Nr. 2018/BV/4207
Klinikum Südstadt Rostock, Anpassung der Vergütung der Pflegedienstdirektorin
des Klinikums Südstadt Rostock
 

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

  - Mandatsverzicht und Nachrücken einer Ersatzperson
 

- Herr Jan-Hendrik Brinker hat unwiderruflich auf das für CDU errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 11.01.2019 verzichtet.

Gleichzeitig enden damit seine Mitgliedschaften im:
- Hauptausschuss,
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus,
- Klinikausschuss,
- Rechnungsprüfungsausschuss

  bzw. stellvertretenden Mitgliedschaften im:
- Finanzausschuss,
- Bau- und Planungsausschuss.
 

Weiterhin hat Herr Brinker mit Wirkung zum 11.01.2019 auf folgende Mitgliedschaften verzichtet:

- im Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung Rostock mbH (Rostock Business),

- im Aufsichtsrat der Stadtentsorgung Rostock GmbH,

- im Aufsichtsrat der WIRO GmbH,

- in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V.

- Nachgerückt ist Frau May-Britt Krüger, die das Mandat ab 14.01.2019 innehat.

Der Präsident verpflichtet Frau May-Britt Krüger zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
(gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern – KV M-V).

- Weiterhin verpflichtet der Präsident Herrn Sebastian Rohde zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten. Herr Rohde ist für Frau Ellen Fiedelmeier nachgerückt und hat das Mandat ab 26.11.2018 inne und war in der letzten Sitzung der Bürgerschaft entschuldigt.

3. Information zur Fraktion UFR
 

Frau Sonja Schweinitz ist mit Wirkung 06.12.2018 aus der Fraktion UFR ausgetreten und damit nun fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft.

Gleichzeitig hat sie mit Wirkung 06.12.2018 auf folgende Mitgliedschaften verzichtet:
- im Klinikausschuss,
- in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V,
- stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt
  und Ordnung.

Ihr Mandat im Ortsbeirat Gartenstadt/Stadtweide will sie weiterhin wahrnehmen.

4. Änderungen im Fraktionsvorstand der CDU

Die CDU-Fraktion hat am 14.01.2019 ihren Fraktionsvorstand wie folgt neu gewählt:

Fraktionsvorsitzender: Herr Daniel Peters

1. stellv. Fraktionsvorsitzender: Herr Martin Lau
2. stellv. Fraktionsvorsitzende: Frau Chris Günther

Schatzmeisterin: Frau Ulrike Jahnel

5. Änderung des Termins der konstituierenden Sitzung der neuen Bürgerschaft

- Der Präsident informiert, dass nach Abstimmung der ursprünglich für den 26. Juni 2019 geplante Termin der konstituierenden Sitzung der neuen Bürgerschaft verschoben wurde auf:

Mittwoch, 3. Juli 2019, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 24. Juni 2019.

Frau Kröger gibt eine Erklärung dazu ab.

Der Präsident erläutert erneut die Hintergründe dieser Terminverschiebung.

6. Festveranstaltung zur feierlichen Begrüßung neuer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger

Der Präsident weist auf die dazu am 31. Januar 2019 im Rathaus stattfindende Veranstaltung hin.

7. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften
 

- Karl Raeuber- Mitglied im Ortsbeirat Dierkow-Neu
(mit Wirkung 04.01.2019)

- Dr. Stefan Posselt- Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
(mit Wirkung 09.01.2019)

- Frank Lüttgerding- Mitglied im Jugendhilfeausschuss
(mit Wirkung 14.01.2019)

- Martin Lau- stellv. Mitglied im Hauptausschuss
(mit Wirkung 29.01.2019)

- Frau Chris Günther- stellv. Mitglied im Klinikausschuss
(mit Wirkung 29.01.2019)

- Robert Bauer- stellv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft
und Tourismus
(mit Wirkung 29.01.2019)

- Anke Knitter- Mitglied im Aufsichtsrat der Rostocker
Gesellschaft für Tourismus und Marketing (RGTM)
(mit Wirkung 31.01.2019)

- Manja Kobus- Mitglied im Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof                                                                                    (mit Wirkung 05.03.2019)

8. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

- Mittwoch, 6. März 2019, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 25. Februar 2019.