10.04.2018 - 5.1 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

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Wortprotokoll

Alle Änderungsanträge wurden mit der Verwaltung besprochen.

Inklusive der 12 neuen KOD -Stellen beträgt das Defizit im Teilhaushalt „Personal" ca. 500 TEUR im HHJ 2018 bzw. ca. 700 TEUR im HHJ 2019.

Die Verwaltung kündigte an: falls diese Änderungsanträge mit den - formal zudem auch fehlerhaften „Deckungsquellen" (z.B. Reduzierung der Besetzungsquote) - beschlossen würden, dann werden im laufenden Haushaltsjahr 30-40 bereits geplante frei werdende bzw. neu eingerichtete Stellen nicht besetzt, obwohl der Personalbedarf hier besteht (z.B. Nachbesetzung bei Frei-Werden der Stelle infolge Renteneintritt des Stelleninhabers).

Die Vertreterin von 20 stellte im Rahmen der Diskussion folgende alternative Deckungsquelle für u.a. den ÄA „24-h-Kita" vor: aus dem TH 50 Produkt-Konto 31201.55210011 - Kosten für Unterkunft "KdU" im SGB II-Rechtskreis).

Eine Erhöhung der Stundensätze in der VHS auf 35 EUR kann von der Verwaltung nicht mitgetragen werden.

 

 

 

 

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