25.04.2018 - 6 Information des Ortsamtes und des Ortsbeiratsvo...

Herr Laube informiert über folgende Sachverhalte:

• Stellungnahme und Fragen des Vereins „Leben in Biestow e.V.“ zum HH-Entwurf 18/19 Bd. III (s. Anlage)

• Eine Einordnung von Bänken im Dammerower Weg ist aus fachlichen Sicht des Amtes für Stadtgrün nicht umsetzbar. Der Bankettstreifen ist zum Teil nur zwischen 0,50 bis 1,00 Meter breit. Außerdem wird dieser Bankettstreifen in Größenordnung von PKW beparkt. Sitzmöglichkeiten werden in diesem Areal am unmittelbar liegenden Gelände des Neuen Friedhofes angeboten.
• Die Kita-Bedarfsplanung für den Sozialraum Biestow/Südstadt ist einsehbar.
• Aufruf zur ehrenamtlichen Tätigkeit zum Stadtjubiläum. Es sollen Ideen zu Aktivitäten gesammelt und an Herrn Schäfer vom Projektbüro Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 übergeben werden.
• Am 03.05.2018 soll in einer außerplanmäßigen, gemeinsamen Tagung des Wirtschaftsausschusses, des Stadtentwicklungsausschusses, des Bauausschusses und des Finanzausschusses die Konzeption der Stadtentwicklung im Rahmen der BUGA vorgestellt werden. Dazu findet am 02.05.2018 um 17 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses eine Informationsveranstaltung statt. Frau Bornstein weist auf die enge Terminkette hin, da die Beschlussvorlage zur BUGA bereits am 16.05.2018 in der Bürgerschaft sein soll und der Bewerbungsschluss schon in der Woche darauf sei.
• Der Planungs- und Gestaltungsbeirat wird am 29.06.2018 seine nächste öffentliche Sitzung haben. Der Ortsbeirat beteiligt sich mit dem Thema Wohngebiete Kringelhof und Kiefernweg. Bis zum 24.05.2018 können auch andere Themenvorschläge eingereicht werden.
• Die Stadt- und Regionalausschusstagung fand am 19.4.2018 statt. Es ging um die Wohnraumprognose bis 2035. Frau Bornstein weist darauf hin, dass die Prognose einsehbar sei und Grundlage des neuen Flächennutzungsplans sein wird.
• Die Ortsbereiche sind im Städtischen Anzeiger richtig dargestellt worden.
• Frau Krüger informiert darüber, dass der Bauausschuss sich in Bezug auf den Kiefernweg die Variante C entschieden hat. Nach regem Austausch möchte der Ortsbeirat noch einmal das Stadtplanungsamt für weitere Ausführungen einladen.

Festlegung:Das Stadtplanungsamt wird eingeladen, um den Ortsbeiräten                                           Biestow, Stadtweide und Gartenstadt das Prüfergebnis des                                                         gemeinsamen Vorschlages zur Verkehrserschließung vorzustellen

Verantwortlich:Ortsamt Mitte

Frau Bornstein informiert über folgenden Sachverhalt:

• Das Amt für Stadtgrün hat festgestellt, dass es sich bei der in Rede stehenden Regenwasseransammlung bei dem Garagenkomplex um eine eigentümer- und bewirtschaftungsübergreifende Problematik handele. Das Amt für Stadtgrün bewirtschafte die angrenzende öffentliche Grünfläche jedoch lediglich in Bezug auf gärtnerische Pflegearbeiten und kann daher nicht zur Lösung des Problems beitragen. Es folgt eine rege Diskussion.

Festlegung: Es wird mit dem Amt für Stadtgrün und der unteren                                           Wasserbehörde ein Vororttermin vereinbart.

Verantwortlich: Ortsamt Mitte