11.04.2018 - 9.1 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Der Präsident informiert, dass zum Band III Teilhaushalte ein Austauschblatt zur Seite 161 verteilt wurde, das den Teilhaushalt Stadtamt 32 betrifft (ein Haushaltsvermerk wurde eingefügt).

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski bringt die Beschlussvorlage ein.

Anlage:

schriftlich übergebene Rede von Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018/2019

Es folgen Stellungnahmen der Vorsitzenden der Fraktionen, des Vorsitzenden des Finanz­ausschusses und des Vorsitzenden des Kulturausschusses.

Herr Peters (für die CDU-Fraktion) zieht den Änderungsantrag Nr. 2017/BV/3338-04 (ÄA) zurück.

Beschluss Nr. 2017/BV/3338 (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen):

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Anlagen:

- Überarbeitung der Haushaltssatzung 2018/2019 mit Haushaltsplan und
o.g. Anlagen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen
werden nach Fertigstellung beigefügt

Abstimmungsergebnis:

Hinweis: Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 …- Band IV:   s. TOP 9.2 – gesondert zur Beschlussfassung vorgelegte Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3452