06.03.2018 - 9.1 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Schmarl
- Gremium:
- Ortsbeirat Schmarl (7)
- Datum:
- Di., 06.03.2018
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Haus 12 Schmarl
- Ort:
- Am Schmarler Bach 1, 18106 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Dr. Bachmann ist zur Sitzung erschienen und stellt den von ihr gestellten Antrag vor.
Der Hansestadt wurde bereits im Jahr 2014 empfohlen, den Namen der IGA zu ändern; der Name sei irreführend, da auf dem Gelände keine IGA mehr zur Schau gestellt werde. In dem ursprünglichen Antrag ist vorgesehen, dass die Stadtverwaltung für die neue Namensfindung zuständig sein soll. Der Änderungsantrag schlägt nun vor, das Verfahren breiter aufzustellen, indem u.a. die Ortsbeiräte bei der Entscheidungsfindung beteiligt werden.
Herr Groß merkt an, dass die IGA bereits 15 Jahre her ist, und dass die neue Namensfindung bisher schlicht versäumt worden ist. In anderen Städten wie z.B. Erfurt wurde eine Namensänderung bereits direkt am Ende der IGA durchgeführt.
Herr Engelmann gibt zu bedenken, dass eine Umbenennung der IGA ohnehin in Bälde durchgeführt werde, und dass der Antrag daher nur das Unvermeidliche vorziehe. Dementsprechend sei der Antrag seiner Meinung nach entbehrlich.
Frau Bachmann erläutert, dass der Antrag darauf abzielt, den neuen Namen bereits zur Bundesgartenschau vorstellen und nutzen zu können. Die fortwährende Nutzung des veralteten Namens sei rückwärtsgewandt und erschwere eine erfolgreiche Buga-Bewerbung.
Herr Berger findet den Antrag berechtigt und weist darauf hin, dass offensichtlich versäumt wurde, den Namen rechtzeitig zu ändern.
Die anwesenden Bürger äußern, dass ihnen insbesondere die Erhaltung und die weitere Pflege der Anlagen wichtig sind.
Nach einer kurzen Diskussion bitter Herr Berger den Ortsbeirat um seine Abstimmung zum Antrag.
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
In Umsetzung des Beschlusses 2017/AN/3216 vom 06.12.2017 wird der Oberbürgermeister beauftragt:
1.eine über den Fachbeirat der IGA GmbH, die beiden bestehenden Arbeitsgruppen und beiden Ortsbeiräte hinausgehende Namensfindung abzusichern
2.das konkrete Verfahren der Namenssuche sowie den Zeitpunkt der Umbenennung vom Hauptausschuss beschließen zu lassen
3.der Bürgerschaft nach Abschluss des Findungsprozesses einen oder mehrere Vorschläge zur Entscheidung vorzulegen.