14.02.2018 - 7.6 Matthias Siems für den Ortsbeirat Kröpeliner-To...

Frau Niemeyer erläutert den Antrag. Die Entscheidung zur Veränderung der Grenze wurde vor dem Hintergrund der Auswirkungen von Maßnahmen und Entwicklungen im Stadthafen auch für den Ortsbeiratsbereich KTV getroffen. Eine Beteiligung des OBR KTV erfolgte, wenn überhaupt, nur sporadisch.

In der anschließenden Diskussion konnten die Gründe zwar nachvollzogen werden, aber als

nicht ausreichend genug, für eine solch gravierende Veränderung der Grenze, nachvollzogen werden.

Herr Viehl hätte es, im fairen Umgang miteinander, für gut befunden, wenn der OBR KTV, dass Gespräch mit dem OBR Stadtmitte vor der Antragstellung gesucht hätte.

Auf die Frage, ob durch die Verwaltung eine Stellungnahme zu erwarten sei, informiert

Frau Bornstein, dass die Absicht nicht besteht und nicht erforderlich sei. Der Antrag ist zulässig und würde durch die Bürgerschaft entschieden.

Der Ortsbeirat gibt folgende Erklärung ab:

Der Ortsbeirat Stadtmitte erklärt, dass eine kooperative Zusammenarbeit zwischen den Ortsbeirat Stadtmitte und Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt erfolgen und vorangetrieben werden soll.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: