01.06.2017 - 4.4 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Frau Jens bringt den Antrag für die CDU-Fraktion ein. Auf Basis von spontanen multimedialen Berichten ist dieser Antrag formuliert worden Es soll eine seriöse Prüfung und Entscheidung zu einer möglichen Bundesgartenschau 2025 erfolgen.

Herr Horn stellt klar, dass es wichtige Punkte zu klären gibt. Was wird mit der Buga nach der Ausstellung? Diese Frage muss geklärt werden. Dazu ist eine Abstimmung mit den Fraktionen kurzfristig notwendig. Weiterhin müssen Fördermittel abgefragt werden, um die Finanzierung zu sichern. Erst dann kann eine Entscheidung gefällt werden, ob die Buga kommen soll oder nicht.

Frau Dr. Bacher wirft ein, dass zuerst betrachtet werden muss, wo die Gartenschau möglich ist. Der Antrag sollte verschoben werden, bis klar ist, was im Stadthafen passieren soll.

Frau Jens gibt den Hinweis, dass die Buga-Vision vom OB und nicht von den Fraktionen kommt.

Herr Reinke ist der Meinung, dass die Entscheidung über eine Buga nach der Entscheidung über das Traditionsschiff erfolgen soll.

Herr Engelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung nach dem Bürgerentscheid zum Traditionsschiff.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Antrag vertagt.