15.03.2017 - 8.1 Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sonderve...

Herr Simowitsch gibt eine kurze Zusammenfassung der Beschlussvorlage.

-          Der ausgehändigte Finanzplan ist allgemein gehalten (ohne Investvorhaben, die Beschlussvorlage enthält aber auch eine Beschreibung der Investitionen im Ortsteil)

-          Konkret sind das dem Ortsbeirat bekannte und meist bereits laufende Maßnahmen

wie z.B. Großer Kathagen, Warnowuferkante - Petriviertel, Projekt „Grüner Weg“, Wallanlage,Badstüberstr./Grapengießerstr., Beleuchtung Wallweg, Rampe – Kuhtor, Slüterstraße in Zusammenhang mit Petritor, Rosengarten 2019, Fischerbastion, etc.

Der Ortsbeirat kritisiert die Auswahl der dem Ortsbeirat übergebenen Dokumente zur Haushaltsplanung. In der Vergangenheit waren das die für den Ortsbeiratsbereich relevanten Investitionspläne, kommentiert durch die Fachämter. Zu dieser Praxis sollte mit Rücksicht auf die ehrenamtliche Arbeit der Ortsbeiratsmitglieder zurückgekehrt werden. 

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder um Abstimmung.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der

Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2017 werden gemäß

Anlage 1 mit Haushaltsplänen und Anlagen (Band IV) durch die

Bürgerschaft beschlossen.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: