12.02.2015 - 6 Verschiedenes

Frau Kamke, Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, informiert, dass der Haushaltsplanentwurf 2015/2016 am 30. März übergeben werde. Ebenfalls werde am 30. März die Einführungsveranstaltung mit den Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf stattfinden.

Frau Höhne wird gebeten in der nächsten Finanzausschusssitzung darüber zu informieren, wie lange Maßnahmen, hier insbesondere die Zuschussanpassung an die Volkstheater GmbH, im Haushaltssicherungskonzept (HASIKO) weiter gelten obwohl sie in den Fortschreibungen der Folgejahre nicht mehr explicit aufgenommen sind.