08.05.2012 - 6.1 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., Rostocke...

Herr Friesecke regt eine Diskussion zur Umbenennung an und wünscht auch die Meinung von anwesenden Bürgern zu hören.

Diskussion:              -    Verurteilung der Tat an Mehmet Turgut

-          Skepsis gegenüber der Umbenennung, da nur wenige bzw. widersprüchliche Informationen über Mehmet Turgut und seinen persönlichen Hintergrund bekannt sind

-          es wäre eine Überbewertung der Tat, da Opfer anderer Straftaten dadurch zurückgesetzt werden würden

-          Opfer von linker Gewalt oder Ausländern werden nirgends aufgeführt nur von Morden mit rechtsextremen Hintergrund

-          Kritik an den Kosten der Umbenennung

-          für Stolpersteine kein Geld von der Stadt gegeben

Frau Biedermann weist nochmals darauf hin, dass u.a. DIE LINKE darum bittet, den Antrag zu vertagen und dass im Falle einer Abstimmung und Ablehnung eine Umbenennung nicht möglich ist, weil dafür das Einvernehmen mit den Ortsbeiräten Dierkow – Ost/West und Toitenwinkel notwendig ist und verweist auch auf die Stellungnahme der Verwaltung.

Herr Friesecke bittet die Mitglieder des OBR um eine Abstimmung, ob über den Antrag abgestimmt werden soll. Dem stimmen alle Mitglieder des OBR zu.

Damit wird über den Antrag zur Umbenennung abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt gemäß Straßenbenennungssatzung der Hansestadt Rostock §1

die Umbenennung des Neudierkower Weges in

Mehmet-Turgut-Weg.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: