22.06.2010 - 6.1 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 22.06.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Westphal: von den
geplanten Veränderung in der Sondernutzungssatzung ist der Beiratsbereich
Gehlsdorf/Nordost sicherlich kaum betroffen. Insbesondere die Problematik der
privaten Müllbehältnisse im öffentlichen Raum spielt hier aufgrund der
Grundstücksverhältnisse fast keine Rolle hiervon sind überwiegend die Bereiche Kröpeliner-Tor-Vorstadt
und Stadtmitte betroffen. Anliegen der Satzung ist es u. w. hier für eine
einheitliche Ordnung zu sorgen und somit einen Beitrag zur Verbesserung des
Aussehens des öffentlichen Raumes zu leisten. In besonders schwierigen Fällen
wird es sicherlich immer eine Einzelfallprüfung geben, die aber nicht extra
festgeschrieben werden muss. Durch die Änderungsanträge wird der
Satzungsentwurf teilweise wieder
aufgeweicht.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) (Anlage).
Beschluss:
Der Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost empfiehlt: Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) (Anlage).
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
113,5 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
41,2 kB
|