10.06.2009 - 9.7.1 Franz Laube (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.7.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 10.06.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschluss:
Folgender
weiterer Punkt wird eingefügt:
In Punkt
4, im zweiten Absatz wird bei der Aufzählung an dritter Stelle folgende Zeile
eingefügt:
-
Fraktionen ab 8 Mitglieder 1
Mitarbeiter(in) mit 0,75 VbE
Die
Vergütung ist an den aktuellen Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVÖD)
anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
X |