15.04.2009 - 13 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.04.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Zu den
seit längeren ausstehenden Antworten von Briefen des Ortsbeirates an den
Oberbürgermeister und Frau Senatorin Dr. Melzer gibt Herr Asendorf zu Protokoll:
Es
verdichtet sich der Eindruck, dass durch die andauernde Nichtbeantwortung von
Ortsbeiratsanfragen
und- bitten, die demokratisch legitimierten Gremien, sowie deren
Mitwirkungsrechte- u. pflichten durch den Oberbürgermeister und auch Senatoren
vorsätzlich ignoriert werden.
Werner
Simowitsch
Holger Möller
Vorsitzender
Schriftführer