02.11.2011 - 8.1 Steffen Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 02.11.2011
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
(wurde zuletzt in der Sitzung der Bürgerschaft am 09.03.2011 vertagt)
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus hatte bereits Zustimmung empfohlen
- Finanzausschuss hatte bereits Ablehnung empfohlen
- Vergabeausschuss hatte bereits Ablehnung empfohlen
Herr Bockhahn stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Absetzung von der Tagesordnung (Zurückziehung) des (durch ihn für die Fraktion DIE LINKE.) gestellten Antrages Nr. 2009/AN/0056 zu Rekommunalisierung/ Anteilsrückkauf Stadtentsorgung Rostock GmbH.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. einen Rückkauf der von der ALBA Berlin gehaltenen Anteile an der Stadtentsorgung Rostock GmbH und dessen Finanzierung zu prüfen.
2. die Auswirkunkungen auf
- das Betriebsergebnis,
- die Gebührenentwicklung,
- die Beschäftigten,
- die Vergabe durch so genanntes In-House-Geschäft
sind darzustellen.
3. die Beteiligung anderer kommunaler Gebietskörperschaften bzw. die Gründung eines interkommunalen Betriebes ist in diesem Zusammenhang zu prüfen
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,5 kB
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