05.05.2010 - 8.8 Rainer Albrecht (für die Fraktion der SPD...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 05.05.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die 1. Stellvertreterin der Präsidentin informiert, dass von den Ortsbeiräten
Dierkow-Neu, Dierkow-Ost, Dierkow-West und Gehlsdorf, Hinrichsdorf,
Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof Erklärungen zur Unterstützung
dieses Antrages schriftlich vorliegen.
Weiterhin wurde der Änderungsantrag Nr. 2010/AN/0985-02 (ÄA) von Rainer
Albrecht (für die Fraktion der SPD) zurückgezogen und durch Nr. 2010/AN/0985-04
(ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen SPD, DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN, Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 ersetzt.
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung mit Änderungsantrag Nr. 2010/AN/0985-03 (ÄA)
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die RGS zu veranlassen, alle notwendigen
Vorarbeiten für die Beantragung von Fördermitteln beim Land für die SBZ Dierkow
und Toitenwinkel zu leisten und den Fördermittelantrag umgehend einzureichen.
Beschluss
Nr. 2010/AN/0985:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gesamtfinanzierung für den Bau der
SBZ Dierkow und Toitenwinkel durch die Bereitstellung des Eigenanteils im
städtischen Haushalt 2011 und 2012 abzusichern.
Sofern
eine Vorfinanzierung durch Städtebaufördermittel möglich ist, wird der
Oberbürgermeister beauftragt, unverzüglich die Erstellung der erforderlichen
Genehmigungsplanung durch die RGS zu veranlassen.