15.07.2009 - 15.4 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 15.07.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
In Erweiterung der Tagesordnung wurde während dieser
Sitzung noch folgender Dringlichkeitsantrag übergeben (gem. § 29 Abs. 1 und 4
der KV M-V):
● Nr. 2009/DA/0351
von Dr. Sybille Bachmann (für
die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
und Steffen Bockhahn (für die
Fraktion DIE LINKE.)
zur Empfehlung zum Rücktritt des
Oberbürgermeisters
Es erfolgt zunächst die Abstimmung über die
Erweiterung der Tagesordnung,
wozu 27 Stimmen erforderlich sind:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock bestätigt mit mehr als 27
Stimmen die
Erweiterung der Tagesordnung durch den Dringlichkeitsantrag
Nr. 2009/DA/0351.
Es erfolgt die Behandlung des Dringlichkeitsantrages
Nr. 2009/DA/0351:
Frau Dr. Bachmann und Herr Bockhahn begründen den Dringlichkeitsantrag.
Es erfolgen Wortmeldungen durch Herrn Dr. Dr. Philipp und Herrn Dr. Seidel.
Herr Albrecht informiert, dass
seine Fraktion den Dringlichkeitsantrag unterstützt.