08.04.2009 - 6 Informationen des Ortsamtsleiters und Ortsbeira...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Biestow
- Gremium:
- Ortsbeirat Biestow (13)
- Datum:
- Mi., 08.04.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Zander:
1. Weg
"Biestow Ausbau"
Herr
Wiesner informiert über den derzeitigen Sachstand. Bei der Vorortbegehung am
08.04.2009 wurde festgestellt, dass eine sachgerechte Beseitigung der Schäden auf dem Weg, die durch die
Stilllegung einer Druckwasserleitung entstanden, nicht vorgenommen worden ist.
Der
Ortsbeirat legt folgendes fest:
- Die
Schäden auf dem Weg, die aufgrund dieser Maßnahme entstanden sind, müssen durch
den Verursacher beseitigt werden.
- Mit dem
Tief- und Hafenbauamt wird ein Gesprächstermin bezüglich des Zustandes und der
zukünftigen Planung und Nutzung des Weges vereinbart. Eine gemeinsame
Ortsbegehung wird geplant.
Verantwortlich: Mitglieder Ausschuss Bau und Verkehr
2.
Pflegestand des öffentlichen Grünbereiches "Büttnerei"
Herr
Schimitschek hat nach einer Ortsbegehung am o. g. Standort festgestellt, dass
die Arbeiten vom Amt für Stadtgrün fachgerecht und ordentlich durchgeführt
wurden. Der Rückschnitt der beiden Linden im Traufbereich wird vom Ortsbeirat
nicht unterstützt.
3.
Containerstellplatz - Am Dorfteich; Flurstück 461/180
Der
Ortsbeirat hat im Zusammenhang der Verlagerung des Containerstandortes mehrere,
mögliche, neue Standorte zusammengestellt und bewertet. Zwei Standorte wurden
bevorzugt:
-
Parkfläche zwischen Kirche und Gaststätte Bauernhaus
- kleine
Wendeschleife Weidengrund im Bereich Trafohäuschen.
Diese
Ausarbeitung wurde am 13.06.2008 mit entsprechender Stellungnahme dem
Liegenschaftsamt übergeben. Da noch keine Stellplatzentscheidung vorliegt, wird
das Ortsamt gebeten, diesbezüglich eine Anfrage an das Liegenschaftsamt zu richten.
4.
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Biestower Damm
Der
Ortsbeirat hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 für das Problem der
Verkehrsberuhigung im Bereich des Ortseinganges von Groß Stove kommend
folgenden Beschluss gefasst:
Antragstellung
an das Tief- und Hafenbauamt für eine
zusätzliche verkehrsberuhigende Maßnahme in Form eines Pflasterkissens
(Krefelder Kissen) am Ortseingang von Biestow.
Im
Antwortschreiben vom 05.11.2008 an den Ortsbeirat wurde eine Prüfung mit der
Verkehrsbehörde und der Polizei zu diesem Anliegen zugesichert. Sobald
entsprechende Varianten vorabgestimmt wurden, soll der Ortsbeirat in weitere
Entscheidungsfindung als Grundlage für den Planungsauftrag einbezogen werden.
Als Termin hierfür wurde Anfang 2. Quartal 2009 genannt.
Der
Ortsbeirat bittet das Ortsamt, Informationen zum Stand der Maßnahme beim Tief-
und Hafenbauamt einzuholen.
5.
Errichtung eines Fahrscheinautomaten an der Buswendeschleife in Biestow
Der
Ortsbeirat beschäftigt sich der Bitte eines Anwohners zur Errichtung eines
Fahrscheinautomaten an der Buswendeschleife in Biestow. Diesbezüglich wird Herr
Dr. Krawielitzki einen Termin mit der RSAG vereinbaren. Im Zuge des Gespräches
wird Herr Dr. Krawielitzki gleichzeitig die Reparaturmöglichkeiten der
zerstörten Stützwand an den Gärten ansprechen.
6.
Entenhaus - Dorfteich
Herr
Zander wird Frau Niekrenz (Bauernhaus) um weitere Information fragen.
7.
Regendachentwässerung Kirche-Biestow
Herr
Zander wird hierzu ein Gespräch mit dem
Kirchenförderverein führen.
8.
Fortschreibung der Leitlinien der Stadtentwicklung der HRO bis 2030
Der
Entwurf der Stellungnahme zur Fortschreibung der Leitlinien zur
Stadtentwicklung wird nach eingehender Beratung einstimmig vom Ortsbeirat beschlossen.
Herr
Wiesner informiert:
- über
die Auslage der Statischen Nachrichten 2009 im Ortsamt.
- über
die Auslage zur Einsichtnahme des Baumpflegeplanes 2009 im Ortsamt.