16.11.2021 - 5.1 Gründung der Digitales Innovationszentrum Rosto...

 

Herr Sens zeigt sein Mitwirkungsverbot gemäß § 24 (3) KV M-V an und nimmt im
Zuschauerbereich Platz.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses legen ihre noch offenen Fragen in der

Angelegenheit dar, die aber der heutigen Beschlussempfehlung an die Bürgerschaft nicht im Wege stehen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Flachsmeyer informiert Herr Beutel, dass Herr Dr. Setzkorn

an den folgenden Sitzungen der Fachausschüsse teilnimmt, um sachkundig Auskunft
zu erteilen und auch, wenn es gewünscht ist, in die Fraktionen geht.

 

Beschlussempfehlung:

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Gründung der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH (DIZ GmbH) voraussichtlich zum 01.01.2022 auf Basis des vorliegenden
   Konzeptes (Anlage 1).
2. Der Gesellschaftsvertrag der Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH wird
   beschlossen (Anlage 2).
3. Die Gesellschaft firmiert unter dem Namen Digitales Innovationszentrum
   Rostock GmbH.
4. Die Digitales Innovationszentrum Rostock GmbH wird mit einem Stammkapital in
   Höhe von 25.000 € gemäß dem Gesellschaftsvertrag ausgestattet.

 

 

Ergänzung der Tagesordnung:

 

- neuer TOP 7.1 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:

 

Hinsichtlich einer Ergänzung der Tagesordnung weist Herr Senator Dr. von Wrycz Rekowski auf die aus wichtigem Grund außerhalb der Frist eingereichte öffentliche
Informationsvorlage Nr. 2021/IV/2465 zur Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen - Berichtszeitraum 01. Mai bis 30. September 2021 hin.

 

Er informiert weiterhin, dass ein Antrag auf Teilnahme zur Anhörung der Sachverständigen
Herrn Oliver Brünnich und Herrn Christian Hergert, Rostocker Versorgungs- und
Verkehrs-Holding GmbH, am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zum TOP Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH vorliegt, über den nun abgestimmt werden muss.

 

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 16. November 2021 wird in

veränderter Form bestätigt.