21.10.2021 - 5.5 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Han...

Der Vorsitzende bedankt sich für die sehr detaillierte und nachvollziehbare Vorbereitung der Beschlussvorlage.

 

Herr Welk, Leiter der Abteilung Abfallwirtschaft im Amt für Umwelt- und Klimaschutz, erläutert, dass für die Kalkulation der Abfallgebühren seit 2002 ein gleichbleibendes Gebührenmodell angewendet werde. Es solle demnächst eine Evaluierung beauftragt und insbesondere untersucht werden ob eine Ablösung  der aktuellen Kalkulations- und Berechnungsmodelle sinnvoll sei.

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beschließt die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS) (Anlage 1) einschließlich Kalkulation (Anlage 2) und Abfallgebührenmodell
(Anlage 4).

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt