09.06.2021 - 6 Vorstellung Planungsstand Regenentwässerung Hoh...

Der Vorsitzende merkt an, dass der WWAV, wie in der Sitzung vom 12.05.21 (TOP 4) durch den Ortsbeirat beschlossen, zur Sitzung eingeladen wurde. Es sollten Fragen zur Thematik geklärt und der Sachstand erläutert werden. Dem Vorsitzenden ist bekannt geworden, dass aufgrund einer E-Mail Anfrage, verfasst von Herrn Bankonier und Herr Dudek, der WWAV von einer Teilnahme absah. Der Vorsitzende richtete an Herrn Bankonier die Frage, ob die Anfrage im Namen des Ortsbeirates oder persönlich gestellt wurde. Herr Bankonier meinte darauf, dass er persönlich mehrere Fragen an den WWAV verfasst hatte. Die Antwort ist ihm dann auch zugegangen. Um die Ortsbeiratsmitglieder umfänglich zu informieren, wurde das Antwortschreiben(E-Mail) verlesen. Im Anhang befand sich die Anfragemail  und wurde ebenfalls verlesen.

Das Ortsamt fügte noch hinzu, dass der WWAV das Ortsamt in CC (carbon copie = Kopie) gesetzt hatte. Nur daher sei das Ortsamt überhaupt in Kenntnis gelangt, dass eine solche Anfrage stattgefunden hat. Herr Segert ist bestürzt und möchte, dass die Fraktion des Herrn Bankoniers davon Kenntnis erlangt um Herrn Bankonier auf die Einhaltung der Ortsbeiratssatzung hinzuweisen. Herr Lengies äußert seine Empörung. Er ist verärgert, dass dem WWAV durch die Formulierung in der E-Mail suggeriert wird, eine Teilnahme zum geladenen TOP ist nicht erforderlich. Der Ortsbeirat wurde durch die Anfrage übergangen. Der Vorsitzende richtet die Frage an Herrn Bankonier, ob dieser schon einmal auf §6 Abs. 2 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hingewiesen wurde.

Herr Bankonier verlässt um 19:17 Uhr.

 

 

Herr Kriegsheim (stell. Ortsamtleiter) zieht aus dem TOP 13 „Bericht Ortsamt - 6. Mitteilung in eigener Sache, vor:

Nach §6 Abs. 2 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, vertritt der oder die Vorsitzende den Ortsbeirat nach außen. Des Weiteren möchte ich drauf Hinweisen das Anfragen an Ämter und andere Institutionen die im Namen des Ortsbeirates gestellt werden, über die geschäftsführende Stelle, in diesem Fall - das zuständige Ortsamt abgewickelt werden sollten.

 

Der Ortsbeirat berät sich weiter.

Es gibt verschiedene Meinungen, wie mit dem Vorfall umgegangen werden soll.

 

Herr Tilo Segert stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung:

Es soll eine Mitteilung an die Fraktion (Aufbruch 09) erfolgen. Diese soll Herrn Bankonier zur Einhaltung der Ortsbeiratssatzung auffordern.

 

 

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	3
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	2		Abgelehnt