19.05.2021 - 8.7 Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 19.05.2021
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Mobilität
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach kurzer Diskussion bekräftigt der Oberbürgermeister den gemeinsamen politischen Willen, sich in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zukünftig von veralteten Technologien, z.B. von Dieselbussen, zu verabschieden, Wasserstoffregion des Bundes zu werden und technologieoffen das Thema Mobilität anzugehen.
Beschluss:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2021 für eine VE über 3.400 TEUR für das Haushaltsjahr 2022 sowie einer außerplanmäßigen Bewilligung 2021 über Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 1.030 TEUR für die Maßnahme 6811405202100299 Angebotsoffensive RSAG – Zuschuss Elektrobusse wird erteilt.
Die Deckung der VE erfolgt aus dem Produkt 54101 Gemeindestraße, Konto 78532000 aus folgenden Maßnahmen:
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6654101201800619 Grundsanierung Herweghstraße |
in Höhe von 700 TEUR, |
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6654101202001312 Brückenbauwerk 145-Groß Kleiner Damm |
in Höhe von 1.350 TEUR, |
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6654101202003019 Sicherheitspoller Breite Straße |
in Höhe von 150 TEUR, |
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6654101202003313 Stichstraße Kuphalstraße |
in Höhe von 400 TEUR |
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und aus dem Produkt 55303 BgA Krematorium |
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Die Deckung der finanziellen Mittel erfolgt aus dem Produkt 11402 Liegenschaften Konto 78511000 Maßnahme 6211402999900199 Flächenbevorratung in Höhe von 1.030 TEUR.
Die Zustimmung der Bürgerschaft erfolgt unter dem Vorbehalt einer abschließenden Prüfung des Beihilferechtlichen Sachverhaltes sowie der Konformität mit dem öffentlichen Dienstleistungsauftrag an die Rostocker Straßenbahn AG (RSAG).
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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