11.05.2021 - 5.1 Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2...

Herr Graske stellt kurz die Beschlussvorlage vor.

 

Frau Hartmann:

• Ortsbeiräte sind aufgefordert ihre Haushaltsplanung vorzunehmen und ihre Bedarfe innerhalb der im Terminplan vorgegebenen Fristen an das Ortsamt zur Weiterleitung an die Fachämter zu übermitteln.

• Ortsamt bittet um Zuarbeit (Tabelle sowie BV Eckwerte ist allen per Mail am 20.04.21 zugegangen)

• Vorstellung des Haushaltsplanes 2022/ 2023 erfolgt im OBR durch die Kämmerei auf der Ortsbeiratssitzung am 09.11.2021

 

Beschluss:

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

 

 

Herr Graske bittet um Abstimmung, da es keine weiteren Wortmeldungen gibt.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	5
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	3		Abgelehnt