22.04.2021 - 6.2 Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2...

Beschluss:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.)            Den Eckwerten für den Doppelhaushalt 2022/ 2023 gemäß der Anlagen dieser Beschlussvorlage wird zugestimmt.

 

2.)           Haushaltsverbesserungen und neutrale Veränderungen im Rahmen der Haushaltsplanung werden zugelassen.

 

3.)           Haushaltsverschlechterungen bedürfen des Nachweises der Unabweisbarkeit und Unaufschiebbarkeit. Über die Aufnahme in den Haushaltsplan 2022/ 2023 berät und beschließt die mit dem Finanzausschuss zu bildende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“.

 

 

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	4
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	3		Abgelehnt